Verbraucher*innen im Fokus:
Neben dem Finanzausschuss gehöre ich einem weiteren regulären Bundestagsausschuss als Vollmitglied an: dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (abgekürzt meist: Umweltausschuss). Der Ausschuss hat 38 Mitglieder, die SPD stellt elf davon und als stellvertretende Sprecherin der sozialdemokratischen Abgeordneten darf ich unseren Kurs entscheidend mitgestalten.
Im Umweltausschuss beschäftigen wir uns mit Themen wie dem Schutz der Natur insgesamt und dem Meeresschutz im Speziellen, mit Biodiversität, natürlichem Klimaschutz oder der Suche nach einem Standort für ein Atommüllendlager.
Den 2017 neu gestarteten Prozess der Endlagersuche begleiten wir eng. Weil das Thema viel gesellschaftliche Sprengkraft besitzt, ist ein transparentes und auf wissenschaftlichen Kriterien basierendes Verfahren elementar. Übrigens machen die Ausgaben für die Lagerung von Atommüll sowie für nukleare Sicherheit und Strahlenschutz mehr als zwei Drittel des Programmhaushaltes des Bundesumweltministeriums aus – ein weiterer Beleg dafür, dass es sich bei der Atomenergie keineswegs um einen günstigen Energieträger handelt, von den Sicherheitsrisiken ganz zu schweigen. Es ist deshalb richtig und eine echte Errungenschaft, dass wir zum Jahresende aus der Nutzung der Kernenergie in Deutschland aussteigen. Daran ist nicht mehr zu rütteln.
Neu hinzugekommen zu den Zuständigkeitsbereichen des Umweltausschusses ist in dieser Wahlperiode die Verbraucherpolitik. Als Berichterstatterin der SPD-Fraktion bin ich die hauptzuständige Abgeordnete für diesen spannenden Bereich. Dabei kümmern wir uns um den Schutz der Verbraucher*innen sowohl online als auch im analogen Wirtschaftsleben. Außerdem unterstützen wir Verbraucherbildung und Verbraucherforschung mit finanziellen Mitteln.
Mir persönlich liegt es sehr am Herzen, die Verbraucherbildung in Deutschland zu fördern. Denn so wichtig staatliche Regulierungs- und Schutzmaßnahmen sind – es kommt immer auch auf die Verbraucher*innen selbst an. Deshalb müssen wir schon junge Menschen für die Risiken sensibilisieren, die in der Konsumwelt lauern, wie etwa Kostenfallen oder irreführende Produktangaben. Auch die Möglichkeit, durch nachhaltiges Konsumverhalten positiv Einfluss zu nehmen, lässt sich mit Verbraucherbildung vermitteln. Die Verbraucherforschung will ich ausbauen, weil wir auf die Unterstützung durch wissenschaftliche Expertise angewiesen sind, um mit unser Politik auf der Höhe der Zeit zu sein.
Weitere Themen, die mich aktuell beschäftigen, sind die Stärkung der Schuldnerberatung und die Verwirklichung eines Rechts auf Reparatur. In Zeiten massiver Preissteigerungen drohen immer mehr Verbraucher*innen in die Überschuldung zu rutschen, weshalb die Nachfrage nach Schuldnerberatung zunimmt. Als Bund steigen wir nun erstmals in die Finanzierung der Schuldnerberatung ein und setzen damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
Wieder mehr zu reparieren als wegzuwerfen, ist schließlich ganz im Sinne des Kreislaufgedankens und steht exemplarisch für eine kluge Verbindung von Ressourcen- und Verbraucherschutz. Und diese Kombination verkörpert auch der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz insgesamt in seiner neuen Struktur!